Datenschutzerklärung

(Joachimski; Stand 01.07.2020)

Es hatte sich schon vor Veröffentlichung der EU-Datenschutz-Grundverordnung eingebürgert, zusätzlich zum Impressum einer Webseite eine Datenschutzerklärung aufzunehmen. Zwingend war dies bei kirchlichen Dienststellen noch nicht, aber wohl sehr sinnvoll. Als Rechtsgrundlage kam eigentlich erst nur das Telemediengesetz in Betracht, das auf kirchliche Dienststellen aber nur eingeschränkt anwendbar ist. Bitte beachten Sie: Das Impressum selbst, also die Angabe, wer für eine Webseite verantwortlich ist, muss auch nach § 55 Rundfunkstaatsvertrag1 immer vorhanden sein:

§ 5 TMG2 gilt für kirchliche Dienststellen deswegen mitunter nicht, weil dort geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien Voraussetzung sind. § 13 TMG gilt nur dann, wenn personenbezogene Daten des Nutzers erhoben werden.

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung3 hat die Pflichtenlandschaft entscheidend verändert. Sie und nicht das KDG ist anwendbar, weil es nicht um das Verhältnis der Kirche zu ihren Mitgliedern, sondern um die Außenwirkung geht.

Neben der reinen Datenschutzerklärung sind auch noch andere Hinweise unter Umständen sinnvoll. Bei einer allgemeinen Anleitung wie dieser kann natürlich nicht auf den Einzelfall eingegangen werden. Ich habe deswegen die einzelnen, je nach Sachlage im Betracht kommenden Erklärungen mit einem äußeren Rand versehen, damit erkennbar wird, was zu einer Erklärung gehört. Wenn also für eine Webseite eine Datenschutzerklärung zusammengesetzt werden soll, ist zunächst zu prüfen, was tatsächlich benötigt wird. Am wichtigsten und eigentlich immer nötig ist der Hinweis auf den Diözesandatenschutzbeauftragten und auf den betrieblichen Datenschutzbeauftragten (s. am Schluss).

Ein Hinweis und Link auf die Datenschutzerklärung sollte schon auf dem Startbildschirm vorhanden sein.

Da dieses Muster für verschiedene kirchliche Dienststellen gestrickt wurde, muss an verschiedenen Punkten der Name der Dienststelle bzw. der Name anderer Beauftragter eingesetzt werden. Im Text sind diese Einsetzstellen mit den Symbolen <  > gekennzeichnet.

Die Erklärung kann z.B. mit folgenden Sätzen eingeleitet werden:

Wir  freuen wir uns über Ihren Besuch auf unserer Webseite und über Ihr Interesse an unseren Einrichtungen und Dienstleistungen. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein ernstes Anliegen. In allen deutschen kirchlichen Dienststellen gelten für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des Gesetzes über den kirchlichen Datenschutz (KDG) <Downloadhinweis> sowie die sonstigen anzuwendenden kirchlichen und staatlichen Datenschutzvorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten auf dieser Website informieren.

Datenschutzbeauftragte: Zuständiger Diözesandatenschutzbeauftragter:
Jupp Joachimski, Kapellenstr. 4, 80333 München, Tel. 089 2137 1796 E-Mail: jjoachimski@eomuc.deBetrieblicher Datenschutzbeauftragter:
Michael Nowak  

Hinweis im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes

Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Entsprechende Begriffe gelten wie in allen kirchlichen Anordnungen im Sinne der Gleichbehandlung für beide Geschlechter.

Nutzungsbedingungen

Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten können unter Umständen dem Urheberrecht unterliegen.

Nicht urheberrechtlich geschützt sind allerdings nach § 5 des Urheberrechtsgesetz (UrhG)

• Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen und

• andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG entsprechend anzuwenden sind.

Privatpersonen dürfen grundsätzlich urheberrechtlich geschütztes Material zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 UrhG verwenden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung urheberrechtlich geschützten Materials dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist aber nur mit Einwilligung des Webseitenbetreibers gestattet. Der Nachdruck und die Auswertung sind allgemein gestattet, sofern die Quelle bezeichnet wird.

Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien können daneben ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Über das Bestehen möglicher Rechte Dritter gibt der für den Inhalt Verantwortliche nähere Auskünfte, sofern diese Rechte nicht bereits durch entsprechende Hinweise auf der Webseite kenntlich gemacht sind.

Haftungsausschluss und -beschränkung

Der Kindergarten St. Andreas hat alle in diesem Internetangebot bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.

Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung:

Der Kindergarten St. Andreas und dessen Bedienstete haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der in ihrem Internetangebot enthaltenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschrift des § 823 BGB (Haftung bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Schadenszufügung) einschlägig ist. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet. Namentlich gekennzeichnete Seiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der unterzeichnende Personen wieder. Die kirchliche Dienststelle behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

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Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Verweise von fremden Internetseiten auf das Internetangebot des Kindergarten St. Andreas, die auf Seiten unterhalb der Startseite verweisen (sog. „deep links“):

Gegen solche bestehen keine Einwände.

Datenschutz < bei Protokollierung der ausschließlich anonymisierten IP-Adressen >

Der Web-Server der <kirchlichen Dienststelle> wird  <von ihr bzw. hier Dienstleister nennen> betrieben. Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten gespeichert:

1. die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde

2. der Name der aufgerufenen Datei

3. das Datum und die Uhrzeit der Anforderung

4. die übertragene Datenmenge

5. der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)

6. die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems

7. die IP-Adresse des anfordernden Rechners

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich anonymisiert zu technischen oder statistischen Zwecken verwendet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Google Analytics

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Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die IP-Anonymisierung ist auf dieser Website aktiv. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.

Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie  können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Cookies < immer, wenn Cookies gesetzt werden >

Im Informationsangebot des Kindergarten St. Andreas können Cookies (kleine Dateien)  oder JAVA-Applets verwendet werden. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Sie können Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser entweder alle Cookies automatisch akzeptiert, alle Cookies automatisch ablehnt oder Sie bei jedem Cookie fragt, ob Sie es akzeptieren oder ablehnen möchten. Nach Auswertung der jährlichen Zugriffe werden die protokollierten Daten gelöscht. Die Auswertung erfolgt monatlich und jährlich, die Löschung erfolgt jeweils im Januar des Folgejahres. Auswertung und Löschung erfolgen durch <Betreiber, z.B. Google Analytics>

Eingabe persönlicher Daten 
Für die Nutzung unserer Website ist es grundsätzlich nicht erforderlich, dass Sie uns personenbezogene Daten mitteilen, es sei denn, Sie möchten bestimmte Angebote von uns wie z.B. das Abonnement unseres Newsletters <oder Anfragen über unser Kontaktformular> nutzen. In diesem Fall ist es erforderlich, dass Sie bestimmte Daten angeben.

Erhebung personenbezogener Daten

Im Angebot des Kindergartens St. Andreas besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) bei Schreiben an sie, für Bestellzwecke, für Feedbacks sowie ggf. zur Abonnierung von Newslettern und zur Teilnahme an Diskussionsforen. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.

Personenbezogene Daten werden von uns nur dann erhoben, genutzt und ggfs. weitergegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist.  Auf keinen Fall werden die Daten in Gebiete außerhalb der EU transferiert. Eine gesetzliche Erlaubnis zu einer entsprechenden Verarbeitung basiert auf Art. 6 der EU-Datenschutz-Grundverordnung, weil <jetzt einen oder mehrere der folgenden Gründe anführen>

die betroffene Person ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben hat;

die Verarbeitung für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen;

die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der der Verantwortliche unterliegt;

die Verarbeitung erforderlich ist, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen;

die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;

die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen, insbesondere dann, wenn es sich bei der betroffenen Person um ein Kind handelt.
< Damit kann prinzipiell auch eine zeitweise Speicherung der IP-Adresse zur Abwehr von Gefahren, welche dem Webseitenbetreiber drohen, begründet werden >

Rechtsgrundlagen

Kirchliche Dienststellen wenden für innerkirchliche Beziehungen das Kirchliche Datenschutzgesetz (KDG) bzw. als Ordensgemeinschaft die nahezu wortgleiche Kirchliche Datenschutzregelung für Ordensgemeinschaften (KDR-OG) an, weil insoweit die Religionsgemeinschaften nach Art. 91 EU-DS-GVO, Art. 140 GG und Art.137 WRV ein Recht auf Selbstverwaltung ihrer inneren Angelegenheiten haben. Im sonstigen Rechtsverkehr gilt im Hinblick auf den Datenschutz wie für andere Rechtsträger auch die Europäische Datenschutz-Grundverordnung.

Die wichtigsten Rechtsgrundlagen

für das nach KDG (KDR-OG) nach EU-DS-GVO

Recht zur Verarbeitung wegen § 6 Art. 6

entsprechender Rechtsvorschrift § 6 Abs. 1a - nicht einschlägig -

wegen Einwilligung § 6 Abs. 1b Art. 6 Abs. 1a

Auskunftsrecht des Betroffenen § 17 Art. 15

Berichtigungsrecht des Betroffenen § 18 Art. 16

Löschungsrecht des Betroffenen § 19 Art. 17

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung § 20 Art. 18

Recht auf Datenübertragbarkeit § 22 Art. 20

Widerspruchsrecht § 23 Art. 21

Speicherung, Auskunftsrecht, Löschung < nur bei Datenspeicherung >

Wenn wir Ihre Daten auf Grund einer bestehenden gesetzlichen Erlaubnis (s. oben) speichern, so geschieht dies nur so lange als die Daten tatsächlich für den angegebenen Zweck noch benötigt werden. Nicht mehr benötigte Daten werden jeweils am Ende des letzten Nutzungsjahres gelöscht.

Auf Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

Sind die gespeicherten Daten unrichtig, so kann die betroffene Person ihre Berichtigung verlangen.

Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer wirklicher Inhaber einer E-Mail-Adresse ist. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wie viele E-Mail-Anbieter setzen wir Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in einigen  Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

Einsatz von Google-Maps

Wir setzen auf unserer Seite die Komponente "Google Maps" der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend "Google", ein. Bei jedem einzelnen Aufruf der Komponente "Google Maps" wird von Google ein Cookie gesetzt, um bei der Anzeige der Seite, auf der die Komponente "Google Maps" integriert ist, Nutzereinstellungen und -daten zu verarbeiten. Dieses Cookie wird im Regelfall nicht durch das Schließen des Browsers gelöscht, sondern läuft nach einer bestimmten Zeit ab, soweit es nicht von Ihnen zuvor manuell gelöscht wird. 
Wenn Sie mit dieser Verarbeitung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, so besteht die Möglichkeit, den Service von "Google Maps" zu deaktivieren und auf diesem Weg die Übertragung von Daten an Google zu verhindern. Dazu müssen Sie die Java-Script-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die "Google Maps" nicht oder nur eingeschränkt nutzen können. 
Die Nutzung von "Google Maps" und der über "Google Maps" erlangten Informationen erfolgt gemäß den Google-Nutzungsbedingungen www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html sowie der zusätzlichen Geschäftsbedingungen für "Google Maps" https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html.

Einsatz von YouTube-Komponenten mit erweitertem Datenschutzmodus

Auf unserer Webseite setzen wir Komponenten (Videos) des Unternehmens YouTube, LLC 901 Cherry Ave., 94066 San Bruno, CA, USA, einem Unternehmen der Google Inc., Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Hierbei nutzen wir die von YouTube zur Verfügung gestellte Option " - erweiterter Datenschutzmodus - ". Wenn Sie eine Seite aufrufen, die über ein eingebettetes Video verfügt, wird eine Verbindung zu den YouTube-Servern hergestellt und dabei der Inhalt durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Laut den Angaben von YouTube werden im " - erweiterten Datenschutzmodus -" nur Daten an den YouTube-Server übermittelt, insbesondere welche unserer Internetseiten Sie besucht haben, wenn Sie das Video anschauen. Sind Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt, werden diese Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden. 
Weitere Informationen zum Datenschutz von YouTube werden von Google unter dem folgenden Link bereitgestellt: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Hinweis auf das Recht zur Beschwerde

Jedermann kann sich wegen einer Datenschutzverletzung mit einer Beschwerde an die zuständige Datenschutzaufsicht wenden. Diese ist

Unabhängig von der Einlegung einer Beschwerde kann sich in Datenschutzangelegenheiten jeder auch an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten  des Kindergarten St. Andreas wenden. Seine Kontaktdaten sind:
- Michael Nowak
- 09521/1811

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